5. Öffentliche Finanzen
Abb. 5.1: Wachstum und öffentliche Finanzen - nominal
Erläuterung: Die Veränderungen von Einnahmen und Ausgaben sind entsprechend ihrer Relation zum jeweiligen BIP gewichtet.
Abb. 5.2: Öffentliche Finanzen - Einnahmen, Ausgaben und Defizit - nominal
Kommentar: Von 2007 bis Mitte 2008 hatte die öffentliche Hand in Deutschland insgesamt Haushaltsüberschüsse. Seit dem 3. Quartal 2008 aber wuchs infolge stark gesunkener Einnahmen und gestiegener Ausgaben erneut das öffentliche Defizit, im letzten Quartal 2009 auf fast 6% des BIP. Seit Anfang 2012 verzeichnete Deutschland nur noch ein geringes öffentliches Defizit, seit 2014 Überschüsse. Von 2014 bis 2019 haben die deutschen Gebietskörperschaften Kredite im Umfang von 200 Mrd. Euro getilgt. In der Corona-Krise bestimmten kreditfinanzierte Staatsausgaben das Bild, während die Staatseinnahmen stabil vorübergehend gesunken sind. Infolge der Corona-Krise zeigte sich im 4. Quartal 2020 konjunkturbereinigt ein Defizit von 4,7%, nach einer Spitze im 4. Quartal 2020 von 7,4%. Danach sank das Defizit bis zum Sommer 2022 auf 0,4%. Im 1. Quartal 2024 betrug es 1,1%.
Abb. 5.2a: Öffentliche Finanzen - Einnahmen und Ausgaben
Erläuterung: Die primären Staatsausgaben umfassen alle Ausgaben der Gebietskörperschaften ohne dieZinsausgabe.
Kommentar: Der Anteil der Steuereinnahmen, durch die Steuerreform von 2000 von 22% des BIP unter 20% gesunken, ist seit 2005 auf 22,8% im 1. Quartal 2009 angestiegen und hat damit sein Niveau von 2000 wieder erreicht. In der Krise ist er unter 21% gesunken. Inzwischen liegt er bei 23,8%. Der Anteil der Primärausgaben am BIP ist zwischen 2000 und 2008 als Reaktion auf die Steuerrückgänge um 10% abgebaut worden. Zwischen dem 1. Quartal 2008 und dem 4. Quartal 2009 ist er im Zeichen der Konjunkturprogramme von 23,6% auf 27,6% angestiegen. Danach ist er auf 25% gesunken. Seit 2018 ist er, als Reflex sprudelnder Steuereinnahmen, bei gleichbleibendem Überschuss, auf über 27% gestiegen.
Abb. 5.2b: Öffentliche Schulden und deren Fälligkeit binnen eines Jahres
Erläuterung: Zur Tilgung der fälligen Kredite braucht der Staat Geld, das er sich – angesichts der Größenordnung von über 20% des BIP – in der Regel leihen muss. Die EZB hat die erschreckend hohen Werte für den Bereich der EWU für die Jahre 2010 und 2011 nach unten korrigiert. Laut Statistischen Bundesamt hat der deutsche Staat – Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen – 2011 Kredite in Höhe von 750 Mrd. Euro neu aufgenommen. Das waren 29% des BIP!
Kommentar: In den Jahren nach 2009 sind die Laufzeiten der öffentlichen Kreditaufnahme deutlich verkürzt worden, um Zinsen zu sparen. Die Kehrseite war die Erhöhung der jährlichen Tilgungsaufwendungen.
Abb. 5.2c: Deutschland - Staatshaushalt während der Finanz-Krise
Erläuterung: Um den Verlauf der Krise im Hinblick auf die Konjunkturpolitik deutlich zu machen, wurden die Abweichungen vom 3.Quartal 2008 in % des BIP des Bezugsquartals ausgewiesen.
Kommentar: Das BIP ist um 5,5% eingebrochen. Die Staatsausgaben erhöhten sich um 2,4%-Punkte, während die Staatseinnahmen um 1,7%-Punkte sanken. Dies addierte sich zu einem Defizit von 4,0%. Die Hälfte der zusätzlichen Staatsausgaben waren Sozialausgaben (1,2%-Punkte). Die investiven Staatsausgaben (insb. Bauinvestitionen) sind nur geringfügig gestiegen. Das Konjunkturprogramm von 2008 hat offenbar nicht stattgefunden.
Abb. 5.3: Öffentlicher Dienst in Deutschland
Kommentar: Ein Teil des Abbaus der öffentlichen Beschäftigung ist dem Effekt von Outsourcing-Vorgängen zuzurechnen.
Abb. 5.4: Wachstumsraten und Beiträge des staatliche Konsums - D, EU und USA - real
Erläuterung: Die Veränderungen des staatlichen Konsums sind entsprechend ihrer Relation zum jeweiligen BIP des Vorjahrs gewichtet. Sie verstehen sich als Wachstumsbeiträge.
Abb. 5.5: Öffentliche Finanzen - Deutschland und EU
Kommentar: Die Steuerlastquote Deutschlands liegt deutlich unter dem Durchschnitt der EU.
Abb. 5.6: Deutsche Steuereinnahmen nach Steuerarten
Abb. 5.6a: Deutsche Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen
Abb. 5.7: Deutsche Steuereinnahmen - Entwicklung
Erläuterung: Die Veränderungen der einzelnen Steuereinnahmen sind entsprechend ihrem Anteil an den gesamten Steuereinnahmen gewichtet. Sie addieren sich.
Kommentar: 2011 sind die Steuern gegenüber dem Vorjahr um 8% gewachsen, seitdem wuchsen sie jährlich um ca. 4%, 2018 allerdings um 6%.
Abb. 5.8: Ausgaben des Staates nach Aufgaben - Deutschland und EU-15
Kommentar: Im europäischen Vergleich ist der deutsche Anteil der Bildungsausgaben am BIP niedrig.
Abb. 5.9a: Haushaltssalden - Deutschland, EU, EWU, USA
Abb. 5.9b: Staatsschulden - Deutschland, EU, EWU, USA
Erläuterung: Infolge systematischer Verschiebungen von Zahlungsterminen der öffentlichen Finanzen über die Quartalsgrenzen hinweg eignet sich die übliche Methode der Saisonbereinigung nicht für diese Zeitreihen. Deshalb wurde hier eine quasi Saisonbereinigung angewandt – SPSS, Trend-cycle.
